Aktuelles

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Amtl. Bekanntmachung zu Silvester

Zur bevorstehenden Jahreswende ist wieder damit zu rechnen, dass Feuerwerkskörper in vermehrtem Umfang auf öffentlichen Straßen und Plätzen zum Abbrennen gebracht werden. Der Umgang mitdiesen Gegenständen bringt besonders in der Silvesternacht immer wieder Unfälle mit sich, so dass es Jahr für Jahr dieses Hinweises bedarf, hier mehr Vorsicht walten zu lassen. Gefahren für die öffentliche Sicherheit entstehen auch durch die unvorschriftsmäßige Aufbewahrung und Lagerung dieser Gegenstände sowie auch durch das Verschießen von Leuchtraketen (Signalmunition) aus Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen.

Die pyrotechnischen Gegenstände sind nach ihrer Gefährlichkeit in fünf Kategorien eingeteilt.

Personen unter 18 Jahren ist das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie F2 (früher Klasse II) untersagt. Diesem Personenkreis dürfen nur Feuerwerksspielwaren überlassen werden, das sind solche der Kategorie F1 (früher Klasse I), sie tragen eine schwarze Beschriftung.

Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F 2 dürfen dem Verbraucher nur in der Zeit vom 29. bis 31. Dezember überlassen werden; ist einer der genannten Tage ein Sonntag, ist ein Überlassen bereits ab dem 28. Dezember zulässig, dies gilt nicht für Verbraucher, die eine Erlaubnis nach § 7

oder § 27 oder einen Befähigungsschein nach § 20 des Sprengstoffgesetzes besitzen.

Die verantwortlichen Personen haben die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit pyrotechnische Gegenstände nicht in den Besitz Unbefugter gelangen können. Das offene Anbieten ohne unmittelbare Beaufsichtigung ist unzulässig. Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2 dürfen nur in Verkaufsräumen vertrieben und anderen überlassen werden.

Die Erziehungsberechtigten sollten Kinder und Jugendliche auf die Gefahr bei der Verwendung solcher Gegenstände hinweisen und den unberechtigten Gebrauch zu vermeiden suchen.

Besonders sei darauf hingewiesen, dass das Abfeuern von pyrotechnischen Gegenständen

in unmittelbarer Nähe von Krankenhäusern, Kirchen, Kinder- und Altersheimen sowie

besonders brandempfindlichen Gebäuden (Fachwerkhäusern) oder Anlagen verboten ist.

Zu Fachwerkhäusern ist ein Mindestabstand von 8 Metern einzuhalten.

Die Benutzung von Schusswaffen oder gleichgestellten Munitionsabschussgeräten außerhalb von Schießstätten ist nach den Bestimmungen des Waffengesetzes erlaubnispflichtig.

Verstöße gegen die angeführten Bestimmungen können mit Geldbußen bis zu 50.000,- € geahndet werden.

34576 Homberg (Efze), den 05.12.2019

Der L a n d r a t

des Schwalm-Eder-Kreises

- 30.4.2 - 7 t 06 -

gez. Becker, Landrat

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 20.11.2019 die oben genannte Vorgehensweise ebenfalls für die Stadt Schwarzenborn beschlossen.

Da es an Silvester im Altstadtbereich durchaus gefährlich ist Feuerwerkskörper zu zünden und es zu Bränden führen könnte, ist diese klare Regelung in Form eines Feuerwerksverbotes zur Sicherheit des Altstadtkerns verabschiedet worden!

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Unsere allgemeinmedizinische Praxis ist in der Weihnachtswoche und in der ersten Kalenderwoche des neuen Jahres an folgenden Tagen für Sie geöffnet:

Die gynäkologische Praxis bleibt in der Zeit vom 23.12.2019 bis einschließlich 03.01.2020 wegen Urlaub geschlossen.

Ab dem 06.01.2020 stehen wir Ihnen wieder zu den gewohnten Sprechstundenzeiten zur Verfügung.

Wir danken für das entgegengebrachte Vertrauen und wünschen unseren Patientinnen und Patienten gesegnete Weihnachtsfeiertage und einen guten Start ins neue Jahr.

Ihr Team vom MVZ Schwarzenborn

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Knüllköpfchen erstrahlt erstmalig als Weihnachtskerze

Der Knüllturm am Knüllköpfchen hat sich in der Advents- und Weihnachtszeit in eine rote Kerze verwandelt und wird ab dem 30.11.2019, dem Samstag von dem ersten Advent, hell erstrahlen.

In Eigenregie haben die städtischen Bauhofmitarbeiter das Anstrahlen des Turmes vorbereitet.

Unser Mitbürger Mirko Itzenhäuser hat ein Gestell für die „Flamme“ auf dem Turm zusammengebaut.

Die Stadt Schwarzenborn dankt Herrn Itzenhäuser für seine ehrenamtliche Tätigkeit. Durch diese hat die Stadt nur die Materialkosten tragen müssen.

Ein weiterer Dank gilt der Firma Stein und Löwer, die den Krahn zur Anbringung des Gestells zur Verfügung gestellt hat.

Für die Dauer der Anstrahlung in der Advents- und Weihnachtszeit ist der Knüllturm zum Begehen gesperrt.  

Die Stadt Schwarzenborn hofft auf schönes Winterwetter und einen guten und freien Blick auf die Knüllköpfchenkerze.

Gerne können Bürgerinnen und Bürger Bilder (unter Angabe des Tages und dem Name des Fotografen) aus dieser Zeit an die Stadtverwaltung senden. E-Mail: praktikant@stadt-schwarzenborn.de

Stadt Schwarzenborn  

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!   W I C H T I G E  I N F O R M A T I O N   !

Die Stadtverwaltung Schwarzenborn hat

am

27.12.2019 und 30.12.2019

geschlossen.

In dringenden Fällen wenden Sie sich an folgende Notrufnummern:

Standesamt: 0172/1903832

Bauhof: 0172/5952905

Bürgermeister: 0151/53922214

gez.

Jürgen Liebermann

Bürgermeister

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Winterdienst

§ 10 Schneeräumung

1. Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht (§§ 6-9) haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege und Überwege vor ihren Grundstücken (§7) in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird. Soweit in Fußgängerzonen ( Zeichen 242 StVO) und in verkehrsberuhigten Bereichen

( Zeichen 325 StVO) Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5m Breite entlang der Grundstücksgrenze.

2. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die der gegenüberliegenden Seite zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke verpflichtet.

3. Die in Frage kommende Gehwegfläche bestimmt sich nach § 7 Abs. 1 der Satzung, wobei bei den gegenüberliegenden Grundstücken deren Grundstücksbreite auf die Gehwegseite zu projizieren ist.

4. Mündet in Straßen mit einseitigem Gehweg auf der dem Gehweg gegenüberliegenden Seite eine Straße ein, so sind die Eigentümer oder Besitzer der Eckgrundstücke verpflichtet, zusätzlich zu der in Satz 4 festgelegten Gehwegfläche auch den Teil des Gehweges von Schnee zu räumen, der gegenüber der einmündenden Straße liegt und zwar jeweils bis zur gedachten Verlängerung der Achse der einmündenden Straße.

5. Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist.

6. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,25m zu räumen.

7. Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls- soweit möglich und zumutbar- aufzuhacken und abzulagern.

8. Soweit den Verpflichteten die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke (Abs. 7) auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird.

9. Die Abflussrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden.

10. Die in den vorstehenden Absätzen festgelegten Verpflichtungen gelten für die Zeit von 7.00 Uhr- 20.00 Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich zu erfüllen.

§ 11

Beseitigung von Schnee- und Eisglätte

1. Bei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten (§3) die Gehwege (§ 2 Abs. 3), die Überwege (§ 2 Abs. 4), die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang (§ 10 Abs.6) derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Dies gilt auch für „Rutschbahnen“. In Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen findet § 10 Abs. 1 Satz 2 Anwendung.

2. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg findet für die Beseitigung von Schnee- und Eisglätte die Regelung des § 10 Abs. 2-4 Anwendung.

3. Bei Eisglätte sind die Gehwege in voller Breite und Tiefe, Überwege in einer Breite von 2m abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege und ähnliche, dem Fußgängerverkehr dienende sonstige Straßenteile müssen in einer Mindesttiefe von 1,50m, höchsten 2m, in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend, abgestumpft werden. § 10 Abs. 5 gilt entsprechend.

4. Bei Schneeglätte braucht nur die nach § 10 zu räumende Fläche abgestumpft zu werden.

5. Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung festgetretener Eis- und Schneerückstände verwendet werden. Die Rückstände sind spätestens nach der Frostperiode von dem jeweils Winterdienstpflichtigen zu beseitigen.

6. Auftauendes Eis auf den in den Absätzen 1 bis 3 bezeichneten Flächen ist aufzuhacken und entsprechend der Vorschrift des § 10 Abs. 8 zu beseitigen. Hierbei dürfen nur solche Hilfsmittel verwendet werden, welche die Straßen nicht beschädigen.

7. § 10 Abs. 10 gilt entsprechend.

Jürgen Liebermann

Bürgermeister

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Sprechzeit des Bauaufsichtsamtes

Die derzeitige personelle Situation bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde des Schwalm-Eder-Kreises erfordert organisatorische Änderungen.

Dies betrifft zunächst die Zuständigkeit der Mitarbeiter für die verschiedenen Baubezirke. Diese werden deshalb ab 01.10.2019 bis auf weiteres nur noch einmal im Quartal angeboten.

Die Sprechzeiten im Rathaus von Frau Becker-Eike finden somit jeden 6. Freitag im Quartal von 9:00 - 10:00 Uhr statt.

Sprechzeiten der Bauaufsichtsbehörde in 34574 Homberg (Efze), Behördenzentrum in der Hans-Scholl-Straße 1, Gebäude 3,

Montag und Mittwoch von 8:00 - 12:00 Uhr

Donnerstags von 15:00 - 17:30 Uhr

sowie nach Vereinbarung

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Information an alle Bürgerinnen und Bürger:

Die Landesstraße L3155 ist in einem schlechten Zustand.

Darum hat der Bürgermeister der Stadt Schwarzenborn bereits im Herbst 2018 mit Hessen Mobil Kontakt aufgenommen, um im Rahmen der Sanierungsoffensive des Landes Hessen diesen und weitere Straßenabschnitte in die Maßnahme des Landes mit aufzunehmen.

Erfreulicherweise hat nunmehr Hessen Mobil der Stadt Schwarzenborn mitgeteilt, dass der Abschnitt zwischen Ortsausgang Schwarzenborn und Ortseingang Grebenhagen in einer Länge von ca. 1,87 km im Frühjahr 2020 erneuert werden wird.

In der Umsetzung der Maßnahme wird es daher zu Behinderungen kommen, aber die Durchführung der Maßnahme ist grundsätzlich zu begrüßen, notwendig und stellt eine Verbesserung der Infrastruktur unserer heimischen Region dar.

Weitere Informationen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

gez.

Jürgen Liebermann
Bürgermeister

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Website Betriebsübergabecoach:

www.betriebsuebergabecoach.de

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Liebe Patientinnen und Patienten,

Liebe Patientinnen und Patienten,

nachdem wir die Monate Juni, Juli und August mit den Vertretungsmedizinern, Herrn Obernitz und Herrn Bergmann, überbrücken konnten, danken wir den umliegenden Ärzten und ausdrücklich unseren Patientinnen und Patienten für ihr Verständnis.

Weiterhin bedanken wir uns für Ihr Vertrauen, welches Sie uns weiterhin oder auch neu entgegenbringen, trotz nicht immer regelmäßiger Sprechstundenzeiten in den vergangenen Wochen.

Herrn Bürgermeister Liebermann ist es gelungen, neben Fr. Dr. med. Haßler einen weiteren Arzt für das MVZ zu gewinnen, so dass wir die allgemeinmedizinische Versorgung ohne Unterbrechung gewährleisten konnten.

Wie bereits angekündigt, steht Ihnen Herr Obernitz ab Montag, dem 02.09. als angestellter Arzt im MVZ zur Verfügung. Er ist Facharzt für Innere Medizin und war lange in der Vitalisklinik in Bad Hersfeld beschäftigt. Hier war er hauptsächlich im Bereich der Inneren Medizin- und Gastroenterologie tätig. Durch seine vielen hausärztlichen Praxisvertretungen in den letzten Jahren kann er auch hier auf einen großen Erfahrungsschatz zurückgreifen, von dem Sie profitieren können.

Ebenso glücklich sind wir über die Zusage von Herrn Bergmann, dass er uns auch zukünftig vertretungsweise unterstützen wird.

Ebenso ist geplant, dass unsere Gynäkologin und ärztliche Leiterin des MVZ, Lena Itzenhäuser, im Frühjahr 2020 als Fachärztin für Allgemeinmedizin zur Verfügung stehen wird.

Nehmen Sie ab sofort die Angebote zu den neuen Sprechzeiten in unserem MVZ wahr. Wir freuen uns über jeden Patienten und sind gerne für Sie da!

                                    SPRECHSTUNDENZEITEN AB SEPTEMBER

Rezeptbestellung u. Termine : 05686/488

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Bürgerbüro/Einwohnermeldeamt/Bürgermeistersprechstunde

Ab dem kommenden Monat bietet die Stadt Schwarzenborn Ihren Bürgerinnen und Bürgern aus Schwarzenborn und Grebenhagen, die aus zeitlichen bzw. beruflichen Gründen nicht während der aktuellen Öffnungszeiten Ihre Behördengänge erledigen können, eine Alternative an.

Zusätzliche Öffnungszeiten des Bürgerbüros an den unten angegebenen Tagen (Donnerstags) von 16.00 bis 18.00 Uhr.

An diesen Tagen können Sie alle Dienstleistungen, die das Bürgerbüro/Einwohnermeldeamt betreffen, erledigen. Diese sind u.a. An-, Um- und Abmeldungen, Beantragung von Pässen, Führerscheinen und Führungszeugnissen, Beglaubigungen und weitere Anliegen.

Des Weiteren werden an den genannten Tagen und Zeiten auch Bürgermeistersprechzeiten angeboten. Bei Bedarf sollten Sie diese vorab im Bürgerbüro bei Herrn Zinn (Tel.: 05686 / 998818) anmelden und einen Termin/Uhrzeit vereinbaren.

Die Termine für 2019 sind jeweils donnerstags, den

31.10.2019

28.11.2019

19.12.2019

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Stadtverwaltung Schwarzenborn

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Integrationsberatung Beratung und Sprechstunde

Brigitte Durstewitz heißt die neue Ansprechpartnerin für EU2 - Bürger und Flüchtlinge.

Sie ist Angestellte der AKGG, der Arbeitskreis Gemeindenahe Gesundheitsversorgung gemeinnützige GmbH und hilft den Menschen bei Fragen des täglichen Lebens.

WAS?

- Hilfe bei behördlichen Angelegenheiten

- Übersetzung Briefe

- Beantwortung von Briefen und Post

- Kommunikation mit der Schule, Kindergarten, Kirche und Jobcenter sowie den entsprechenden Stellen bei der Kreisverwaltung

Die Beratung ist kostenfrei.

WO?

Büro der Gemeinwesenarbeit

Marktplatz 1

34639 Schwarzenborn

Mobil: 0174 / 17 528 93

Geschäftlich: 05686/ 99 88 16

E-Mail: brigitte.durstewitz@akgg.de

Wir freuen uns über die Unterstützung im Rathaus.

Frau Durstewitz hat ihr Büro im Rathaus in der ersten Etage.

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Wichtige Information für alle Bürgerinnen und Bürger

Zugang zu den Defibrillatoren der Stadt Schwarzenborn

Die Stadt Schwarzenborn hat seit dem 17.10.2018 drei Defibrillatoren im Einsatz.

In folgenden Gebäuden befinden sich diese:

- Rathaus Schwarzenborn

- Kulturhalle Schwarzenborn

- Medizinisches Versorgungszentrum Schwarzenborn

Diese Geräte sollen der Rettung von Menschenleben dienen und im schlimmsten Notfall eingesetzt werden. Deshalb wurden sie nicht außerhalb von den Gebäuden platziert, weil sie dort einfach entwendet werden könnten und auch ggf. Vandalismus ausgesetzt sind.

Die Zugänge im Notfall zu den Defibrillatoren sind:

Kulturhalle:

Falls die Hausmeisterin Frau Kätsch nicht zu Hause sein sollte, können Sie den Schlüssel im Kindergarten oder alternativ im Sportlerheim erhalten.

Rathaus:

Das Rathaus hat von Montag bis Donnerstag täglich von 7:30 Uhr bis mind.16:00 Uhr geöffnet. Am Freitag ist es bis 13:00 Uhr offen. Bürgermeister Liebermann ist jedoch meist länger dort anzutreffen. Sollte keiner von der Stadtverwaltung im Rathaus sein und der Defibrillator wird benötigt, können Sie Bürgermeister Jürgen Liebermann, Madlin Hebebrand oder auch Tobias Zinn telefonisch erreichen.

Jürgen Liebermann: 0151 5392 2214

Madlin Hebebrand: 0176 5564 1597

Tobias Zinn: 0174 787 1536

Medizinisches Versorgungszentrum:

Das Medizinische Versorgungszentrum hat montags bis freitags von 7:45 Uhr bis 12:00 Uhr, montags von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr, mittwochs von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr und donnerstags von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.

Auch für dieses Gebäude besitzt Bürgermeister Jürgen Liebermann den Schlüssel und kann jederzeit kontaktiert werden.

Jürgen Liebermann: 0151 5392 2214

In der Zukunft werden für zwei weitere Standorte Defibrillatoren angeschafft werden. Einer ist für das DGH und das Feuerwehrhaus in Grebenhagen vorgesehen, der andere soll im Feuerwehrhaus angebracht werden, da dies für die benachbarte Grundschule ebenfalls von Nutzen ist.

gez.

Jürgen Liebermann

Bürgermeister