Aktuelles

Vom 24.12.2018 — 02.01.2019

bleibt das Rathaus geschlossen.

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In dringenden Fällen wenden Sie sich an folgende Notrufnummern:

Standesamt 0172 / 190 38 32

Bauhof 0172 / 595 29 05

Bürgermeister 0151 / 539 222 14

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Satzung über die Ordnung auf und an Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen in der Stadt Schwarzenborn

Der bevorstehende Winter gibt uns Veranlassung, auf unsere o.g. Satzung hinzuweisen.

Insbesondere sind darin folgende Bestimmungen über den Winterdienst und die Beseitigung von Eis- und Schneeglätte zu beachten:

Winterdienst

§ 10 Schneeräumung

1. Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht (§§ 6-9) haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege und Überwege vor ihren Grundstücken (§7) in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird. Soweit in Fußgängerzonen ( Zeichen 242 StVO) und in verkehrsberuhigten Bereichen

( Zeichen 325 StVO) Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5m Breite entlang der Grundstücksgrenze.

2. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die der gegenüberliegenden Seite zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke verpflichtet.

3. Die in Frage kommende Gehwegfläche bestimmt sich nach § 7 Abs. 1 der Satzung, wobei bei den gegenüberliegenden Grundstücken deren Grundstücksbreite auf die Gehwegseite zu projizieren ist.

4. Mündet in Straßen mit einseitigem Gehweg auf der dem Gehweg gegenüberliegenden Seite eine Straße ein, so sind die Eigentümer oder Besitzer der Eckgrundstücke verpflichtet, zusätzlich zu der in Satz 4 festgelegten Gehwegfläche auch den Teil des Gehweges von Schnee zu räumen, der gegenüber der einmündenden Straße liegt und zwar jeweils bis zur gedachten Verlängerung der Achse der einmündenden Straße.

5. Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist.

6. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,25m zu räumen.

7. Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls- soweit möglich und zumutbar- aufzuhacken und abzulagern.

8. Soweit den Verpflichteten die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke (Abs. 7) auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird.

9. Die Abflussrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden.

10. Die in den vorstehenden Absätzen festgelegten Verpflichtungen gelten für die Zeit von 7.00 Uhr- 20.00 Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich zu erfüllen.

§ 11

Beseitigung von Schnee- und Eisglätte

1. Bei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten (§3) die Gehwege (§ 2 Abs. 3), die Überwege (§ 2 Abs. 4), die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang (§ 10 Abs.6) derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Dies gilt auch für „Rutschbahnen“. In Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen findet § 10 Abs. 1 Satz 2 Anwendung.

2. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg findet für die Beseitigung von Schnee- und Eisglätte die Regelung des § 10 Abs. 2-4 Anwendung.

3. Bei Eisglätte sind die Gehwege in voller Breite und Tiefe, Überwege in einer Breite von 2m abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege und ähnliche, dem Fußgängerverkehr dienende sonstige Straßenteile müssen in einer Mindesttiefe von 1,50m, höchsten 2m, in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend, abgestumpft werden. § 10 Abs. 5 gilt entsprechend.

4. Bei Schneeglätte braucht nur die nach § 10 zu räumende Fläche abgestumpft zu werden.

5. Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung festgetretener Eis- und Schneerückstände verwendet werden. Die Rückstände sind spätestens nach der Frostperiode von dem jeweils Winterdienstpflichtigen zu beseitigen.

6. Auftauendes Eis auf den in den Absätzen 1 bis 3 bezeichneten Flächen ist aufzuhacken und entsprechend der Vorschrift des § 10 Abs. 8 zu beseitigen. Hierbei dürfen nur solche Hilfsmittel verwendet werden, welche die Straßen nicht beschädigen.

7. § 10 Abs. 10 gilt entsprechend.

Jürgen Liebermann

Bürgermeister

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Wichtige Information für alle Bürgerinnen und Bürger

Zugang zu den Defibrillatoren der Stadt Schwarzenborn

Die Stadt Schwarzenborn hat seit dem 17.10.2018 drei Defibrillatoren im Einsatz.

In folgenden Gebäuden befinden sich diese:

- Rathaus Schwarzenborn

- Kulturhalle Schwarzenborn

- Medizinisches Versorgungszentrum Schwarzenborn

Diese Geräte sollen der Rettung von Menschenleben dienen und im schlimmsten Notfall eingesetzt werden. Deshalb wurden sie nicht außerhalb von den Gebäuden platziert, weil sie dort einfach entwendet werden könnten und auch ggf. Vandalismus ausgesetzt sind.

Die Zugänge im Notfall zu den Defibrillatoren sind:

Kulturhalle: Falls die Hausmeisterin Frau Kätsch nicht zu Hause sein sollte, können Sie den Schlüssel im Kindergarten oder alternativ im Sportlerheim erhalten.

Rathaus: Das Rathaus hat von Montag bis Donnerstag täglich von 7:30 Uhr bis mind.16:00 Uhr geöffnet. Am Freitag ist es bis 13:00 Uhr offen. Bürgermeister Liebermann ist jedoch meist länger dort anzutreffen. Sollte keiner von der Stadtverwaltung im Rathaus sein und der Defibrillator wird benötigt, können Sie Bürgermeister Jürgen Liebermann, Madlin Hebebrand oder auch Tobias Zinn telefonisch erreichen.

Jürgen Liebermann: 0151 5392 2214

Madlin Hebebrand: 0176 5564 1597

Tobias Zinn: 0174 787 1536

Medizinisches Versorgungszentrum: Das Medizinische Versorgungszentrum hat montags bis freitags von 7:45 Uhr bis 12:00 Uhr, montags von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr, mittwochs von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr und donnerstags von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.

Auch für dieses Gebäude besitzt Bürgermeister Jürgen Liebermann den Schlüssel und kann jederzeit kontaktiert werden.

Jürgen Liebermann: 0151 5392 2214

In der Zukunft werden für zwei weitere Standorte Defibrillatoren angeschafft werden. Einer ist für das DGH und das Feuerwehrhaus in Grebenhagen vorgesehen, der andere soll im Feuerwehrhaus angebracht werden, da dies für die benachbarte Grundschule ebenfalls von Nutzen ist.

gez.

Jürgen Liebermann

Bürgermeister

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e-Bürgerbus ab Februar 2019 im Einsatz

Der e-Bürgerbus wird ab Februar 2019 vsl. im Einsatz sein.

Er wird von ehrenamtlichen Fahrern gefahren und soll das Leben unserer Bürgerinnen und Bürgern aus Grebenhagen und Schwarzenborn erleichtern.

Vor allem soll der Bus für die Kinder aus Grebenhagen und Schwarzenborn eingesetzt werden, welche bereits seit Mitte September 2018 mit der „Ersatz-e-Limousine“ in die Schule und in den Kindergarten gefahren- und wieder abgeholt werden.

Des Weiteren soll der e-Bürgerbus Seniorinnen und Senioren zur Verfügung stehen. Er soll den Weg ins MVZ und benachbarten Nahkauf sowie zu Fachärzten (z.B. nach Bad Hersfeld, Schwalmstadt oder Homberg) erleichtern.

Auch Vereinen wird der e-Bürgerbus zur Nutzung nach Absprache zur Verfügung stehen.

Wer zukünftig den Fahrservice des e-Bürgerbusses nutzen möchte oder den Bus mieten möchte, der meldet sich einen Tag vorher, bis 10.00 Uhr, bei Herrn Tobias Zinn im Bürgerbüro der Stadtverwaltung.

Wer bereits jetzt den Fahrservice der e-Limousine benötigt (max. 3 Pers.) kann sich zur Absprache ebenfalls bei Herrn Zinn melden.

Telefonnummer von Tobias Zinn: 05686 / 99 88 — 18

gez.

Jürgen Liebermann

Bürgermeister

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Nutzung des Ahlen Porrhüs

Die Gebührenordnung des Ahlen Porrhüs trat am 06. September in Kraft und lautet wie folgt:

1. Es werden folgende Benutzungsgebühren (in €) erhoben:

^{*Sofern die Reinigung nicht vom Nutzer selbst durchgeführt werden kann.}

2. Sonstige Kosten:

Gebühren für Wasser und Abwasser werden nicht erhoben.

Stromkosten werden nach Zählerablesung gem. dem Marktpreis erhoben (zzt. 0,35 €/kWh).

Heizung und Heißwasser werden nach Verbrauch berechnet.

3. Müllentsorgung

Für die Abfallentsorgung hat jeder Mieter selbst zu sorgen. Müllsäcke können bei der Stadtverwaltung gegen eine Gebühr von 5,00 €/Sack erworben werden.

4. Kaution:

Die Kaution beträgt das 10-fache des Mietwertes für den angemieteten Raum. Sie ist i.d.R. eine Woche vor der vereinbarten Nutzung fällig. Sie dient der Absicherung der Mietgebühren, der Beseitigung von Schäden und Verschmutzungen an dem Ahlen Porrhüs, seinem Inventar, seiner Außenanlagen und sonstiger städtischer Vermögensgegenstände, die evtl. durch die Veranstaltung in Mitleidenschaft gezogen wurden. Sie kann auch ganz oder teilweise einbehalten werden, wenn es zu sonstigen groben Verstößen gegen die Inhalte der Satzung oder ähnliche Regelungen kommt. Ihr gänzlicher oder teilweiser Einbehalt schließt nicht aus, dass die Stadt weitergehende Ansprüche geltend macht.

5. Abweichungen von dieser Gebührenordnung:

Über Abweichungen von dieser Gebührenordnung wie z.B. ganze oder teilweise Gebührenfreistellungen im öffentlichen Interesse, Befreiungen von Kautionszahlungen etc. entscheidet der Magistrat.

Für die Vereine aus Schwarzenborn und Grebenhagen gilt eine andere, abweichende Gebührenordnung zur Gunsten der Vereine.

Die Reservierung und Vermietung des Ahlen Porrhüs erfolgt über die Stadtverwaltung Schwarzenborn. Ansprechpartner ist hierfür Tobias Zinn vom Bürgerbüro. Tel.: 05686/ 99 88 -18

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