Aktuelles

Ein Förderantrag zu diesem Projekt liegt im Hauptamt des Rathauses aus.

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Der Ahle Porrhüs e.V. präsentiert:

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Bürgerbüro/Einwohnermeldeamt/Bürgermeistersprechstunde

Ab dieser Woche bietet die Stadt Schwarzenborn Ihren Bürgerinnen und Bürgern aus Schwarzenborn und Grebenhagen, die aus zeitlichen bzw. beruflichen Gründen nicht während der normalen Öffnungszeiten Ihre Behördengänge erledigen können, wieder eine Alternative an.

Zusätzliche Öffnungszeiten des Bürgerbüros an den unten angegebenen Tagen (donnerstags) von 16.00 bis 18.00 Uhr.

An diesen Tagen können Sie alle Dienstleistungen, die das Bürgerbüro/Einwohnermeldeamt betreffen, erledigen, diese sind u.a. An-, Um- und Abmeldungen, Beantragung von Pässen, Führerscheinen und Führungszeugnissen, Beglaubigungen und weitere Anliegen.

Des Weiteren werden an den genannten Tagen Bürgermeistersprechzeiten angeboten. Bei Bedarf sollten Sie diese vorab im Bürgerbüro bei Herrn Zinn (Tel.: 05686 / 998818) anmelden und einen Termin/Uhrzeit vereinbaren.

Die Termine sind jeweils donnerstags, den

27.02.2020

26.03.2020

30.04.2020

28.05.2020

25.06.2020

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Stadtverwaltung Schwarzenborn

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Einladung-Workshops-NaturparkKnuell

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Informationen aus dem MVZ

Frau Dr. med. Cordula Haßler ist seit 01.01.2020 nicht mehr im MVZ-Schwarzenborn beschäftigt ist. Sie möchte sich wieder ganz ihrer eigenen Praxis widmen. Wir bedanken uns sehr für ihre Unterstützung und die ausgesprochen gute Zusammenarbeit und verbleiben in nachbarschaftlicher Verbundenheit.

Unsere Fachärztin für Frauenheilkunde, Frau Lena Itzenhäuser, befindet sich am Ende ihrer Weiterbildungszeit zur Fachärztin für Allgemeinmedizin und wird voraussichtlich im zweiten Quartal 2020 das allgemeinmedizinische Angebot von Herrn Obernitz ergänzen. Bis dahin wird Herr Bergmann vertretungsweise Donnerstagnachmittag und Freitagvormittag unsere Sprechstunde erweitern. An den übrigen Tagen, von Montag bis Donnerstagmittag, steht ihnen Herr Obernitz wie gewohnt zur Verfügung.

Wir wünschen ihnen und ihren Familien alles Gute und vor allem Gesundheit für das Jahr 2020 und freuen uns über die gute Zusammenarbeit mit jedem bisherigen Patienten und auch über neue Patienten.

Ihr MVZ-Team sowie Vorstand und Verwaltungsrat der MVZ-AöR

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Winterdienst

§ 10 Schneeräumung

1. Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht (§§ 6-9) haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege und Überwege vor ihren Grundstücken (§7) in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird. Soweit in Fußgängerzonen ( Zeichen 242 StVO) und in verkehrsberuhigten Bereichen

( Zeichen 325 StVO) Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5m Breite entlang der Grundstücksgrenze.

2. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die der gegenüberliegenden Seite zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke verpflichtet.

3. Die in Frage kommende Gehwegfläche bestimmt sich nach § 7 Abs. 1 der Satzung, wobei bei den gegenüberliegenden Grundstücken deren Grundstücksbreite auf die Gehwegseite zu projizieren ist.

4. Mündet in Straßen mit einseitigem Gehweg auf der dem Gehweg gegenüberliegenden Seite eine Straße ein, so sind die Eigentümer oder Besitzer der Eckgrundstücke verpflichtet, zusätzlich zu der in Satz 4 festgelegten Gehwegfläche auch den Teil des Gehweges von Schnee zu räumen, der gegenüber der einmündenden Straße liegt und zwar jeweils bis zur gedachten Verlängerung der Achse der einmündenden Straße.

5. Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist.

6. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,25m zu räumen.

7. Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls- soweit möglich und zumutbar- aufzuhacken und abzulagern.

8. Soweit den Verpflichteten die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke (Abs. 7) auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird.

9. Die Abflussrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden.

10. Die in den vorstehenden Absätzen festgelegten Verpflichtungen gelten für die Zeit von 7.00 Uhr- 20.00 Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich zu erfüllen.

§ 11

Beseitigung von Schnee- und Eisglätte

1. Bei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten (§3) die Gehwege (§ 2 Abs. 3), die Überwege (§ 2 Abs. 4), die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang (§ 10 Abs.6) derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Dies gilt auch für „Rutschbahnen“. In Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen findet § 10 Abs. 1 Satz 2 Anwendung.

2. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg findet für die Beseitigung von Schnee- und Eisglätte die Regelung des § 10 Abs. 2-4 Anwendung.

3. Bei Eisglätte sind die Gehwege in voller Breite und Tiefe, Überwege in einer Breite von 2m abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege und ähnliche, dem Fußgängerverkehr dienende sonstige Straßenteile müssen in einer Mindesttiefe von 1,50m, höchsten 2m, in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend, abgestumpft werden. § 10 Abs. 5 gilt entsprechend.

4. Bei Schneeglätte braucht nur die nach § 10 zu räumende Fläche abgestumpft zu werden.

5. Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung festgetretener Eis- und Schneerückstände verwendet werden. Die Rückstände sind spätestens nach der Frostperiode von dem jeweils Winterdienstpflichtigen zu beseitigen.

6. Auftauendes Eis auf den in den Absätzen 1 bis 3 bezeichneten Flächen ist aufzuhacken und entsprechend der Vorschrift des § 10 Abs. 8 zu beseitigen. Hierbei dürfen nur solche Hilfsmittel verwendet werden, welche die Straßen nicht beschädigen.

7. § 10 Abs. 10 gilt entsprechend.

Jürgen Liebermann

Bürgermeister

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Sprechzeit des Bauaufsichtsamtes

Die derzeitige personelle Situation bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde des Schwalm-Eder-Kreises erfordert organisatorische Änderungen.

Dies betrifft zunächst die Zuständigkeit der Mitarbeiter für die verschiedenen Baubezirke. Diese werden deshalb ab 01.10.2019 bis auf weiteres nur noch einmal im Quartal angeboten.

Die Sprechzeiten im Rathaus von Frau Becker-Eike finden somit jeden 6. Freitag im Quartal von 9:00 - 10:00 Uhr statt.

Die nächste Sprechstunde im Rathaus findet am 15.05.2020 statt.

Sprechzeiten der Bauaufsichtsbehörde in 34574 Homberg (Efze), Behördenzentrum in der Hans-Scholl-Straße 1, Gebäude 3,

Montag und Mittwoch von 8:00 - 12:00 Uhr

Donnerstags von 15:00 - 17:30 Uhr

sowie nach Vereinbarung

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Information an alle Bürgerinnen und Bürger:

Die Landesstraße L3155 ist in einem schlechten Zustand.

Darum hat der Bürgermeister der Stadt Schwarzenborn bereits im Herbst 2018 mit Hessen Mobil Kontakt aufgenommen, um im Rahmen der Sanierungsoffensive des Landes Hessen diesen und weitere Straßenabschnitte in die Maßnahme des Landes mit aufzunehmen.

Erfreulicherweise hat nunmehr Hessen Mobil der Stadt Schwarzenborn mitgeteilt, dass der Abschnitt zwischen Ortsausgang Schwarzenborn und Ortseingang Grebenhagen in einer Länge von ca. 1,87 km im Frühjahr 2020 erneuert werden wird.

In der Umsetzung der Maßnahme wird es daher zu Behinderungen kommen, aber die Durchführung der Maßnahme ist grundsätzlich zu begrüßen, notwendig und stellt eine Verbesserung der Infrastruktur unserer heimischen Region dar.

Weitere Informationen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

gez.

Jürgen Liebermann
Bürgermeister

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Website Betriebsübergabecoach:

www.betriebsuebergabecoach.de

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Integrationsberatung Beratung und Sprechstunde

Brigitte Durstewitz heißt die neue Ansprechpartnerin für EU2 - Bürger und Flüchtlinge.

Sie ist Angestellte der AKGG, der Arbeitskreis Gemeindenahe Gesundheitsversorgung gemeinnützige GmbH und hilft den Menschen bei Fragen des täglichen Lebens.

WAS?

- Hilfe bei behördlichen Angelegenheiten

- Übersetzung Briefe

- Beantwortung von Briefen und Post

- Kommunikation mit der Schule, Kindergarten, Kirche und Jobcenter sowie den entsprechenden Stellen bei der Kreisverwaltung

Die Beratung ist kostenfrei.

WO?

Büro der Gemeinwesenarbeit

Marktplatz 1

34639 Schwarzenborn

Mobil: 0174 / 17 528 93

Geschäftlich: 05686/ 99 88 16

E-Mail: brigitte.durstewitz@akgg.de

Wir freuen uns über die Unterstützung im Rathaus.

Frau Durstewitz hat ihr Büro im Rathaus in der ersten Etage.

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Wichtige Information für alle Bürgerinnen und Bürger

Zugang zu den Defibrillatoren der Stadt Schwarzenborn

Die Stadt Schwarzenborn hat seit dem 17.10.2018 drei Defibrillatoren im Einsatz.

In folgenden Gebäuden befinden sich diese:

- Rathaus Schwarzenborn

- Kulturhalle Schwarzenborn

- Medizinisches Versorgungszentrum Schwarzenborn

Diese Geräte sollen der Rettung von Menschenleben dienen und im schlimmsten Notfall eingesetzt werden. Deshalb wurden sie nicht außerhalb von den Gebäuden platziert, weil sie dort einfach entwendet werden könnten und auch ggf. Vandalismus ausgesetzt sind.

Die Zugänge im Notfall zu den Defibrillatoren sind:

Kulturhalle:

Falls die Hausmeisterin Frau Kätsch nicht zu Hause sein sollte, können Sie den Schlüssel im Kindergarten oder alternativ im Sportlerheim erhalten.

Rathaus:

Das Rathaus hat von Montag bis Donnerstag täglich von 7:30 Uhr bis mind.16:00 Uhr geöffnet. Am Freitag ist es bis 13:00 Uhr offen. Bürgermeister Liebermann ist jedoch meist länger dort anzutreffen. Sollte keiner von der Stadtverwaltung im Rathaus sein und der Defibrillator wird benötigt, können Sie Bürgermeister Jürgen Liebermann, Madlin Hebebrand oder auch Tobias Zinn telefonisch erreichen.

Jürgen Liebermann: 0151 5392 2214

Madlin Hebebrand: 0176 5564 1597

Tobias Zinn: 0174 787 1536

Medizinisches Versorgungszentrum:

Das Medizinische Versorgungszentrum hat montags bis freitags von 7:45 Uhr bis 12:00 Uhr, montags von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr, mittwochs von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr und donnerstags von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.

Auch für dieses Gebäude besitzt Bürgermeister Jürgen Liebermann den Schlüssel und kann jederzeit kontaktiert werden.

Jürgen Liebermann: 0151 5392 2214

In der Zukunft werden für zwei weitere Standorte Defibrillatoren angeschafft werden. Einer ist für das DGH und das Feuerwehrhaus in Grebenhagen vorgesehen, der andere soll im Feuerwehrhaus angebracht werden, da dies für die benachbarte Grundschule ebenfalls von Nutzen ist.

gez.

Jürgen Liebermann

Bürgermeister