Aktuelles

Informationen zur Kommunalwahl am 14. März 2021 bzgl. der Corona-Pandemie

Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler der Stadt Schwarzenborn,

durch das COVID 19-Virus wird auch die anstehende Kommunalwahl am 14.03.2021 unter bestimmten Einschränkungen und Hygienemaßnahmen stattfinden müssen. Wir möchten Ihnen mitteilen, dass Sie versichert sein können, dass im Rahmen der Vorbereitungen hinsichtlich der Wahl alle notwenigen Vorkehrungen seitens der Stadt Schwarzenborn getroffen werden, um eine Gefährdung der Gesundheit und Ansteckung sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag auszuschließen.

Dazu zählen folgende Maßnahmen:

• In beiden Wahlräumen („Ahles Porrhüs“Schwarzenborn und DGH Grebenhagen) besteht die Verpflichtung während der Stimmabgabe eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Im Wahlraum werden Mund-Nasen-Bedeckungen für den Fall vorgehalten, dass Wähler*Innen diese vergessen haben sollten.
• Die beiden Wahlräume werden regelmäßig gelüftet und auf den einzuhaltenden Mindestabstand von mind. 1,5 Metern zwischen zwei Personen wird hingewiesen.
• Alle kontaktierten Oberflächen der Wahlräume, insbesondere die Wahlkabinen und die Wahlurne, werden regelmäßig und gründlich desinfiziert.
• Für die Stimmabgabe liegen in den Wahlkabinen grundsätzlich Schreibstifte bereit. Um jedes Infektionsrisiko auszuschließen, können Sie sich natürlich auch einen eigenen Stift zur Stimmabgabe mitnehmen (blaue oder schwarze Mine).
• Alle Mitglieder der Wahlvorstände werden selbstverständlich auch mit einem Mund-Nasen-Schutz ausgestattet und werden diesen tragen.

Sofern Sie jedes Infektionsrisiko ausschließen wollen, haben Sie auch die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl.

Dies wird aktuell schon sehr gut von Bürgerinnen und Bürgern aus Schwarzenborn und Grebenhagen angenommen. Hierfür benötigen Sie einen Wahlschein, den Sie mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragen können.

Mit diesem Antrag erhalten Sie zusammen mit dem Wahlschein:

• Je einen Stimmzettel für die Wahlen, für die Sie wahlberechtigt sind
• Je einen amtlichen Stimmzettelumschlag in der Farbe des Stimmzettels
• Einen Wahlbriefumschlag, den die Stadt Schwarzenborn freigemacht hat und
• Ein Merkblatt zur Briefwahl, das Erläuterungen in Wort und Bild gibt, wie Sie Ihre Stimme per Briefwahl abgeben können.

Sie können den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen persönlich beim Wahlamt (Bürgerbüro bei Hr. Zinn) beantragen und / oder abholen.

Gerne bringen die Verwaltungsmitarbeiter Ihnen die angeforderten Wahlunterlagen aber auch persönlich vorbei bzw. werfen Sie in Ihrem Briefkasten ein. Auch dies können Sie auf dem Antragsformular zur Briefwahl ankreuzen.

Ihre Gesundheit steht an 1. Stelle !

Sollten Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich gerne an Herrn Zinn! Tel.: 05686 / 99 88 - 18

Ihre Stadtverwaltung

Müllabfuhren

Die Firma Fehr hat mitgeteilt, dass die blauen Tonnen erst wieder am 09. März 2021, dem nächsten regulären Termin, abgefahren werden.

Die Abfuhr, welche witterungsbedingt ausgefallen ist, wird nicht nachgeholt.

Kartons, Papier, Pappe, etc. kann neben den blauen Tonnen am Abholtag platziert werden, falls die Tonnen schon maximal gefüllt sind.

Wir bitten Sie im Auftrag der Firma Fehr um Verständnis!

Ihre Stadtverwaltung Schwarzenborn

Artikel: Kultur gezielt fördern und Netzwerke ausbauen

https://www.schwalm-eder-kreis.de/Presse-und-Oeffentlichkeitsarbeit-1/Pressemeldungen.htm/Pressemitteilungen/Kultur-gezielt-foerdern-und-Netzwerke-ausbauen.html?keyword=5363

Wahlbekanntmachung

für die Kommunalwahlen am 14.03.2021

Wahlbekanntmachung

WIR SUCHEN: HELFENDE HÄNDE!

Müllkalender 2021 (erstes Halbjahr)

Muellkalender-2021-erstes-Halbjahr.pdf 

Die Termine für das zweite Halbjahr liegen der Stadtverwaltung aktuell noch nicht vor. Sie werden zeitnah bekanntgegeben.

Bürgermeister

Winterdienst

§ 10 Schneeräumung

1. Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht (§§ 6-9) haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege und Überwege vor ihren Grundstücken (§7) in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird. Soweit in Fußgängerzonen (Zeichen 242 StVO) und in verkehrsberuhigten Bereichen

(Zeichen 325 StVO) Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5m Breite entlang der Grundstücksgrenze.

2. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die der gegenüberliegenden Seite zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke verpflichtet.

3. Die in Frage kommende Gehwegfläche bestimmt sich nach § 7 Abs. 1 der Satzung, wobei bei den gegenüberliegenden Grundstücken deren Grundstücksbreite auf die Gehwegseite zu projizieren ist.

4. Mündet in Straßen mit einseitigem Gehweg auf der dem Gehweg gegenüberliegenden Seite eine Straße ein, so sind die Eigentümer oder Besitzer der Eckgrundstücke verpflichtet, zusätzlich zu der in Satz 4 festgelegten Gehwegfläche auch den Teil des Gehweges von Schnee zu räumen, der gegenüber der einmündenden Straße liegt und zwar jeweils bis zur gedachten Verlängerung der Achse der einmündenden Straße.

5. Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist.

6. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,25m zu räumen.

7. Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls- soweit möglich und zumutbar- aufzuhacken und abzulagern.

8. Soweit den Verpflichteten die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke (Abs. 7) auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird.

9. Die Abflussrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden.

10. Die in den vorstehenden Absätzen festgelegten Verpflichtungen gelten für die Zeit von 7.00 Uhr- 20.00 Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich zu erfüllen.

§ 11

Beseitigung von Schnee- und Eisglätte

1. Bei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten (§3) die Gehwege (§ 2 Abs. 3), die Überwege (§ 2 Abs. 4), die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang (§ 10 Abs.6) derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Dies gilt auch für „Rutschbahnen“. In Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen findet § 10 Abs. 1 Satz 2 Anwendung.

2. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg findet für die Beseitigung von Schnee- und Eisglätte die Regelung des § 10 Abs. 2-4 Anwendung.

3. Bei Eisglätte sind die Gehwege in voller Breite und Tiefe, Überwege in einer Breite von 2m abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege und ähnliche, dem Fußgängerverkehr dienende sonstige Straßenteile müssen in einer Mindesttiefe von 1,50m, höchsten 2m, in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend, abgestumpft werden. § 10 Abs. 5 gilt entsprechend.

4. Bei Schneeglätte braucht nur die nach § 10 zu räumende Fläche abgestumpft zu werden.

5. Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung festgetretener Eis- und Schneerückstände verwendet werden. Die Rückstände sind spätestens nach der Frostperiode von dem jeweils Winterdienstpflichtigen zu beseitigen.

6. Auftauendes Eis auf den in den Absätzen 1 bis 3 bezeichneten Flächen ist aufzuhacken und entsprechend der Vorschrift des § 10 Abs. 8 zu beseitigen. Hierbei dürfen nur solche Hilfsmittel verwendet werden, welche die Straßen nicht beschädigen.

7. § 10 Abs. 10 gilt entsprechend.

Jürgen Liebermann

Bürgermeister

Aktuelle Information zum Corona-Virus, Stand: 06.01.2021

RATHAUS
Die Stadtverwaltung Schwarzenborn hat vorerst geschlossen.

Jedoch können persönliche Vorsprachen nur noch durch einen vorab vereinbarten Termin erfolgen. 

Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Sicherheitsvorkehrungen beachten, um das Ansteckungsrisiko weiterhin geringzuhalten.

Daher bitten wir Sie das Rathaus nur persönlich zu besuchen, wenn Ihr Anliegen nicht telefonisch oder schriftlich (Postweg oder per E-Mail) bearbeitet werden kann.

Die Mitarbeiter*innen sind unter den bekannten Telefonnummern und E-Mail-Adressen erreichbar. Bitte nutzen Sie auch weiterhin den Online-Service.

Ein individueller Termin ist unter den Rufnummern zu vereinbaren.

- 05686/998814 (Bürgermeister)

- 05686/998812 (Hauptamt/Standesamt/Bauverwaltung)

- 05686/998818 (Ordnungsverwaltung/Bürgerbüro/Einwohnermeldeamt)

- 05686/998811 (Finanzverwaltung/Kämmerei)

- 01725952905 (städtischer Bauhof)

Termine können nur von Einzelpersonen wahrgenommen werden.

Ein Termin für die Anmeldung zur Eheschließung bildet die einzige Ausnahme!

Zum vereinbarten Termin klingeln Sie bitte am Haupteingang und tragen Sie ihre Kontaktdaten in einen Anwesenheitszettel ein.

Bitte tragen Sie während Ihres Aufenthaltes im Rathaus einen Mund-Nasen-Schutz. Die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen zwei Personen gilt selbstverständlich weiterhin.

Bitte suchen Sie die Stadtverwaltung vor allem dann nicht persönlich auf, wenn Sie Krankheitssymptome aufweisen oder der Verdachtsfall einer Corona-Infizierung besteht.

Beachten Sie grundsätzlich weiterhin die Hinweise beim Verhalten im Verdachtsfall, halten Sie sich an Hygiene- und Schutzregeln und schränken Sie soziale Kontakte ein.

Außentermine der städtischen Mitarbeiter*innen sind weiterhin auf ein Minimum beschränkt.

Regelungen für städtische, öffentliche Einrichtungen

STANDESAMT

Standesamtliche Trauungen können weiterhin stattfinden. Einzelheiten zum Thema Trauungen sind mit der Standesbeamtin Pfeiffer oder Bürgermeister Liebermann abzusprechen.

KULTURHALLE

Die Kulturhalle ist aktuell geschlossen. Anlassbezogen (z.B. für Sitzungen der städtischen Gremien oder Vereine) kann auf Antrag an den Magistrat der Stadt Schwarzenborn eine Ausnahme getroffen werden.

AHLES PORRHÜS

Das Ahle Porrhüs ist vorerst geschlossen.

Anlassbezogen (z.B. für Trauungen) kann auf Antrag an den Magistrat der Stadt Schwarzenborn eine Ausnahme getroffen werden.

DORFGEMEINSCHAFTSHAUS GREBENHAGEN
Das Dorfgemeinschaftshaus ist vorerst geschlossen.

Anlassbezogen kann auf Antrag an den Magistrat der Stadt Schwarzenborn eine Ausnahme getroffen werden.

FRIEDHOFSHALLEN
Die Friedhofshallen können eingeschränkt genutzt werden. Die Anzahl der Personen ist hierbei maßgeblich im Bezug zur Raumgröße.  

FEUERWEHRHÄUSER
Die Feuerwehrhäuser sind weiterhin geschlossen und dürfen nur durch die Feuerwehren zu Einsätzen und notwendigen Wartungsarbeiten genutzt werden. Übungsdienste sind vorerst nicht erlaubt.

BÜRGERBUS
Der e-Bürgerbus ist aktuell bis auf Weiteres eingestellt.

SPIELPLÄTZE

Die Spielplätze sind normal geöffnet!

SPORTPLÄTZE IN SCHWARZENBORN

Beide Sportplätze sind coronabedingt bis auf Weiteres gesperrt.

BOLZPLATZ GREBENHAGEN

Der Bolzplatz ist gesperrt.

STÄDTISCHER JUGENDWAGGON

Der Jugendwaggon ist bis auf Weiteres geschlossen.

HOTLINES UND RUFNUMMERN

Hotline des Schwalm-Eder-Kreises: 05681 775 123 Montag bis Donnerstag von 08:00 bis 16:00 Uhr  Freitag von 08:00 bis 13:00 Uhr

Für Kita-Angelegenheiten: 05681 775-222 oder vor Ort, Kindergarten „Sonnenstrahl“: 05686/1689

Servicetelefon Schulamt: 05622 790-0 oder vor Ort, Knüllköpfchenschule: 05686/450

Service-Hotline für Betriebe und Unternehmen: 05681/775485

Hotline des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration: 0800 555 4 666

Außerhalb dieser Zeiten berät der Patientenservice der Kassenärztlichen Vereinigung unter der Rufnummer 116 117

Bleiben Sie gesund!

Der Magistrat der Stadt Schwarzenborn

Schwarzenbörner pflanzen (weiterhin) Zukunft!

Bitte notieren Sie ihren Namen und Ihre Wohnanschrift auf dem Spendenumschlag.

Zielnetz -u. Lehrrohrplanung Breitband

Die Stadt Schwarzenborn hat die nächste Hürde genommen, um perspektivisch alle Wohnungen, öffentliche Gebäude und Gewerbeimmobilien direkt an ein Glasfasernetz anschließen zu können und so früher oder später Bandbreiten von bis zu einem Gigabit pro Sekunde zur Normalität werden zu lassen:

Nachdem der Ausbau aller Kabelverzweiger durch die Breitband Nordhessen GmbH bereits erfolgreich abgeschlossen wurde und so Bürger und Gewerbetreibende der Gemeinde mittlerweile Internetgeschwindigkeiten von bis zu 100 Mbit/s im Download erhalten können, wurde der Gemeindeverwaltung nun auch die von ihr in Auftrag gegebene Zielnetzplanung, die als Basis für den späteren Gigabitausbau dient, übergeben. Möglich wurde diese Strukturplanung dank einer Förderung durch den Bund im Rahmen des Bundesförderprogramms Breitband, um die sich die Stadt Schwarzenborn zuvor erfolgreich beworben hatte.

Die Zielnetzplanung ist der erste wichtige Schritt, um vom bisherigen Breitbandausbau zum Glasfaseranschluss in jedes Haus zu kommen. Bei der Erstellung der Zielnetzplanung identifizieren die Kommunen, welche bestehenden Häuser und welche künftigen Wohn- und Gewerbegebiete an das Glasfasernetz angeschlossen werden sollen, um die passenden Baumaßnahmen oder sogenannte „Mitverlegungsmaßnahmen“ vorzubereiten. Entweder, die Straße wird eines Tages aufgegraben, um die notwendige Infrastruktur zu verlegen, oder aber die Verlegung der Glasfasertechnik wird vorbereitet, wenn in naher Zukunft Arbeiten im Tiefbau anstehen.

Die Stadt Schwarzenborn ist so schon heute in der „Pole Position“, wenn es um einen geförderten Ausbau des Glasfasernetzes bis in jedes Gebäude geht. Denn spätestens wenn das in der Finalisierung befindliche, sogenannte „Graue-Flecken-Programm“ des Bundes, mit dem der Bund den Ausbau des Gigabitnetzes vervollständigen will, veröffentlicht ist, kann die Stadt auf Grundlage der Zielnetzplanung umgehend alle weiteren notwendigen Maßnahmen initiieren.

Änderung der Öffnungszeiten der RU RECYCLING- UND UMWELTDIENST GMBH

Die Öffnungszeiten der RU RECYCLING- UND UMWELTDIENST GMBH in Borken haben sich wie folgt geändert:

Kostenfreie Annahme Elektronikschrott:

Montag bis Freitag von 7:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag von 7:00 bis 18:00 Uhr

Preiswertkaufhaus:

Montag bis Freitag von 9:30 bis 16:00 Uhr

Donnerstag von 9:30 bis 18:00 Uhr

Kostenfreie Abholung Elektronikschrott - Anmeldung über grüne Doppelkarte oder auf der Homepage www.recycling-umweltdienst.de

Rechtsanwälte Peter & Körner

Die Rechtsanwälte Peter & Körner bieten in Kooperation ab August 2020 wieder mittwochs von 17:30 Uhr bis 18:30 Uhr Beratungsgespräche im Rathaus in Schwarzenborn an.

Wenn Sie eine rechtliche Frage haben oder rechtlichen Beistand benötigen, vereinbaren Sie vorab einen Termin unter der Tel.Nr. 06694/9113858.

Bürgerbüro/Einwohnermeldeamt/Bürgermeistersprechstunde

Die Stadt Schwarzenborn bietet Ihren Bürgerinnen und Bürgern aus Schwarzenborn und Grebenhagen, die aus zeitlichen bzw. beruflichen Gründen nicht während der normalen Öffnungszeiten Ihre Behördengänge erledigen können, weiterhin eine Alternative an.

Zusätzliche Öffnungszeiten des Bürgerbüros an den unten angegebenen Tagen (donnerstags) von 16.00 bis 18.00 Uhr.

An diesen Tagen können Sie alle Dienstleistungen, die das Bürgerbüro/Einwohnermeldeamt betreffen, erledigen, diese sind u.a. An-, Um- und Abmeldungen, Beantragung von Pässen, Führerscheinen und Führungszeugnissen, Beglaubigungen und weitere Anliegen.

Des Weiteren werden an den genannten Tagen Bürgermeistersprechzeiten angeboten. Bei Bedarf sollten Sie diese vorab im Bürgerbüro bei Herrn Zinn (Tel.: 05686 / 998818) anmelden und einen Termin/Uhrzeit vereinbaren.

Die Termine sind jeweils am letzten Donnerstag im Monat zu vergeben

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Stadtverwaltung Schwarzenborn

Ortsgericht Schwarzenborn

Vorerst übernimmt Martina Deiß die Beglaubigungen von Unterschriften und Kopien für den Ortsgerichtsvorsteher Horst Nierichlo.

Kontaktdaten Fr. Deiß:

Handy:0172/1650044 nach Terminvereinbarung!

Ortsgerichtsvorsteher Horst Nierichlo behält weiterhin die Aufgaben bzgl. Sterbefällen, Schätzungen und telefonischen Anfragen.

Sprechzeit des Bauaufsichtsamtes

Sprechzeiten der Bauaufsichtsbehörde in 34574 Homberg (Efze),

Behördenzentrum in der Hans-Scholl-Straße 1, Gebäude 3,

Herr Rosenberg Tel.: 05681/775-632,

Montag und Mittwoch von 8:00 - 12:00 Uhr

Donnerstags von 15:00 - 17:30 Uhr

sowie nach Vereinbarung

Website Betriebsübergabecoach:

www.betriebsuebergabecoach.de

Integrationsberatung Beratung und Sprechstunde

Brigitte Durstewitz heißt die Ansprechpartnerin für EU2 - Bürger und Flüchtlinge.

Sie ist Angestellte der AKGG, der Arbeitskreis Gemeindenahe Gesundheitsversorgung gemeinnützige GmbH und hilft den Menschen bei Fragen des täglichen Lebens.

WAS?

- Hilfe bei behördlichen Angelegenheiten

- Übersetzung Briefe

- Beantwortung von Briefen und Post

- Kommunikation mit der Schule, Kindergarten, Kirche und Jobcenter sowie den entsprechenden Stellen bei der Kreisverwaltung

Die Beratung ist kostenfrei.

WO?

Büro der Gemeinwesenarbeit

Marktplatz 1

34639 Schwarzenborn

Mobil: 0174 / 17 528 93

Geschäftlich: 05686/ 99 88 16

E-Mail: brigitte.durstewitz@akgg.de

Wir freuen uns über die Unterstützung im Rathaus.

Frau Durstewitz hat ihr Büro im Rathaus in der ersten Etage.