Einladungen


Zur 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung



am Donnerstag, den 22. August 2019 um 19:30 Uhr –


im „Ahlen Porrhüs“, Kirchgasse 7 in 34639 Schwarzenborn


wird hierdurch eingeladen.



Tagesordnung:


A)


Punkt 1:

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit


Punkt 2:

Anträge zur Geschäftsordnung


Punkt 3:

Bekanntgaben

  1. des Stadtverordnetenvorstehers
  2. des Bürgermeisters


Punkt 4:

Anfragen an den Magistrat


Punkt 5:

Verschiedenes



B)


Punkt 1:

Bauleitplanung der Stadt Schwarzenborn,

Bebauungsplan Nr. 8 „Sondergebiet für Veterinär-/Human-Pharmazie; Körper- / Tierpflege; Tierernährung-/Nahrungsergänzungsprodukte“,


Beratung und Beschlussfassung über

die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB


Punkt 2:

Bauleitplanung der Stadt Schwarzenborn,

Bebauungsplanes Nr. 5 „Störmerswiesen“ – 2. Änderung


Beratung und Beschlussfassung über

a) die vorgebrachten Anregungen aus der gem. § 3 (2) BauGB durchgeführten Offenlegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB.

b) die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Störmerswiesen“ als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB

c) Anpassung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung (10. Änderung des Flächennutzungsplanes)


Punkt 3:

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Schwarzenborn


Punkt 4:

Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Schwarzenborn


Punkt 5:

Beratung und Beschlussfassung über das Hessische Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben


Punkt 6:

Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenbürgern gemäß § 7 Abs. 1 und 3 der Hauptsatzung der Stadt Schwarzenborn


Punkt 7:

Ernennung von Ehrenbürgern



gez.


Marco Rösner

Stadtverordnetenvorsteher

Letzte Änderung: 14.08.2019 12:20 Uhr